Vor Beginn der Gemeinderatssitzung, um 19.00 Uhr, wird die Fa.
Ökoinvest GmbH, Gewerbegebiet 10, 5121 Ostermiething den Mitgliedern des
Gemeinderates das Projekt „AGRI-PV Kraftwerk Hiltschen“ im Sitzungssaal
vorstellen.
Tagesordnung:
1) Strategie zum sinnvollen Einsatz von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Energiebezirk Freistadt (Grundsatzbeschluss)
2) Ansuchen um Umwidmung von Teilflächen aus den Grundstücken-Nr. 865 und 882, KG Hiltchen (Grundsatzbeschluss)
3) Gemeindekooperation bzw. Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Rainbach i.M. und Leopoldschlag (Grundsatzbeschluss)
4) Marktgemeinde Leopoldschlag; Leitung des Gemeindeamtes der Marktgemeinde Leopoldschlag; Weiterbestellung (Beschluss)
5) Marktgemeinde Leopoldschlag; Verwendung der Finanzmittel nach dem Bundes-Gebührenbremse-Gesetz (Beschluss)
6) Marktgemeinde
Leopoldschlag; Bedarfserhebung und Entwicklungskonzept für die Kinderbetreuung
in der Marktgemeinde Leopoldschlag (Beschluss)
7) Marktgemeinde
Leopoldschlag; Förderung von Jugendtaxis (Beschluss)
8) Marktgemeinde
Leopoldschlag; Feuerwehr-Tarifordnung 2024 (Beschluss)
9) Marktgemeinde Leopoldschlag; Energieliefervertrag
Strom für die Marktgemeinde Leopoldschlag (Vergabe)
10) Marktgemeinde Leopoldschlag; Vertrag über die
Lieferung von Hackschnitzel für die Heizungsanlage im Gebäude Leopoldschlag,
Schulstraße 1 (Genehmigung)
11) Marktgemeinde Leopoldschlag; FF-Zeugstätte Leopoldschlag
– Grundankauf samt Erweiterung“; Information über die gefassten Beschlüsse und
gesetzten Abwicklungsmaßnahmen (Kenntnisnahme)
12) S 10 Baulos Rainbach Nord bis Staatsgrenze;
Information über den Stand der Planungsarbeiten (Kenntnisnahme)
13) Allfälliges
