Gemeinderatssitzung

Tagesordnung: 

Vor Beginn der Gemeinderatssitzung, um 19.00 Uhr, wird die Fa. Ökoinvest GmbH, Gewerbegebiet 10, 5121 Ostermiething den Mitgliedern des Gemeinderates das Projekt „AGRI-PV Kraftwerk Hiltschen“ im Sitzungssaal vorstellen.  

  Tagesordnung:

1) Strategie zum sinnvollen Einsatz von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Energiebezirk Freistadt (Grundsatzbeschluss)

2) Ansuchen um Umwidmung von Teilflächen aus den Grundstücken-Nr. 865 und 882, KG Hiltchen (Grundsatzbeschluss)

3) Gemeindekooperation bzw. Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Rainbach i.M. und Leopoldschlag (Grundsatzbeschluss)

4) Marktgemeinde Leopoldschlag; Leitung des Gemeindeamtes der Marktgemeinde Leopoldschlag; Weiterbestellung (Beschluss)   

5) Marktgemeinde Leopoldschlag; Verwendung der Finanzmittel nach dem Bundes-Gebührenbremse-Gesetz (Beschluss)       

6)  Marktgemeinde Leopoldschlag; Bedarfserhebung und Entwicklungskonzept für die Kinderbetreuung in der Marktgemeinde Leopoldschlag (Beschluss) 

7)  Marktgemeinde Leopoldschlag; Förderung von Jugendtaxis (Beschluss) 

8) Marktgemeinde Leopoldschlag; Feuerwehr-Tarifordnung 2024 (Beschluss)  

9)  Marktgemeinde Leopoldschlag; Energieliefervertrag Strom für die Marktgemeinde Leopoldschlag (Vergabe) 

10) Marktgemeinde Leopoldschlag; Vertrag über die Lieferung von Hackschnitzel für die Heizungsanlage im Gebäude Leopoldschlag, Schulstraße 1 (Genehmigung)  

11) Marktgemeinde Leopoldschlag; FF-Zeugstätte Leopoldschlag – Grundankauf samt Erweiterung“; Information über die gefassten Beschlüsse und gesetzten Abwicklungsmaßnahmen (Kenntnisnahme)

12) S 10 Baulos Rainbach Nord bis Staatsgrenze; Information über den Stand der Planungsarbeiten (Kenntnisnahme) 

13) Allfälliges